Alle Beiträge von Norbert Templ

Wirtschafts- und Währungsunion – Wohlstandsorientierter Umbau der Eurozone?

Mit dem am 1. März 2017 vorlegten Weißbuch zur Zukunft Europas hat die Kommission fünf Szenarien für die Entwicklung der EU bis 2025 vorgelegt, ohne sich jedoch konkret zu positionieren. Das holt sie mit dem nun präsentierten Reflexionspapier zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) nach: Mit diesem Papier bekennt sie sich klar zum fünften Szenario („Viel mehr gemeinsames Handeln“). Die Krönung sieht sie darin, dass die im Fünf-Präsidenten-Bericht vom Juni 2015 skizzierten Schritte zur Vollendung der WWU umgesetzt werden. Wie wir bereits damals gezeigt haben, ist dieser aber keine geeignete Grundlage für eine wohlstandsorientierte Neuausrichtung der WWU.

(mehr …)

Europäische Rahmenbedingungen für ein neues Wohlstandsmodell

Die derzeitige europäische Wirtschaftspolitik trägt erheblich zu den sozialen Verwerfungen in vielen EU-Staaten bei. Dabei hat sich Europa im Rahmen der EU-2020-Strategie ambitionierte Ziele gesetzt, die als Wegweiser für ein neues Wirtschafts- und Wohlstandsmodell durchaus Potential haben. Eine erfolgreiche Umsetzung setzt jedoch voraus, dass durch entsprechende Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene die endogenen Wachstumsquellen Europas gestärkt werden. Anstelle des Kaputtsparens benötigt Europa Investitionen in eine nachhaltige soziale und ökologische Infrastruktur. Das erfordert, dass verteilungs- und steuerpolitische Fragen im Zentrum der europäischen Politik stehen und im Rahmen der neuen Economic Governance ausreichend Spielraum für öffentliche Zukunftsinvestitionen vorhanden ist.

(mehr …)

Mit öffentlichen Investitionen die Europa 2020-Ziele erreichen

Die 2010 vom Europäischen Rat beschlossene Europa 2020-Strategie hätte das Potenzial, den politischen Rahmen für eine stärkere Ausrichtung der Wirtschaft auf Nachhaltigkeit, Vollbeschäftigung und Armutsbekämpfung zu bilden. Aber die Strategie ist nicht auf Kurs, wie die EU-Kommission Anfang März 2014 in einer sehr ernüchternden Bestandsaufnahme eingestanden hat. Wichtige Kernziele wie das Beschäftigungs- oder das Armutsbekämpfungsziel werden nicht erreicht. Es braucht daher ein Umdenken: Löhne sind nicht primär als Kostenfaktor, sondern als Kernelement der Wirtschafts- und Sozialpolitik neu zu bewerten; und es braucht neben schönen Worten vor allem auch öffentliche Finanzanstrengungen zur Erreichung der Ziele.

(mehr …)